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Bosnien und Herzegowina

Bosnien und Herzegowina wurde in der heute bestehenden Staatsform mit dem Vertrag von Dayton Ende 1995 etabliert. Der Vertrag von Dayton beendete den 1992 begonnenen Krieg und teilte das Land gleichzeitig in zwei Verwaltungseinheiten auf: der Föderation von Bosnien und Herzegowina, die mehrheitlich von bosnischen Muslimen und Kroaten bewohnt wird, und der Republika Srpska, die mehrheitlich von Serben bewohnt wird.

Viele der wichtigen Menschenrechtsthemen in Bosnien und Herzegowina haben auch heute noch ihre Wurzeln im Krieg von 1992 bis 1995. Die meisten der in dieser Zeit begangenen Kriegsverbrechen sind ungesühnt, den Opfern wird eine angemessene Hilfe psychologischer, medizinischer und wirtschaftlicher Art verweigert, oder es wird ihnen der Zugang dazu erschwert. Nur ein kleiner Teil der Kriegsverbrechen wurde vor internationalen oder nationalen Gerichten ermittelt und zur Anklage gebracht. Anfang 2009 war das Schicksal von 13.000 Personen, die während des Krieges verschwunden waren, weiter ungeklärt. Nach Angaben des Ministeriums für Menschenrechte und Flüchtlinge von Bosnien und Herzegowina sind immer noch 1,2 Millionen Flüchtlinge nicht in ihre vor dem Krieg bewohnte Heimat zurückgekehrt.

In Gefängnissen und Polizeigewahrsam sind die Haftbedingungen weiter unterhalb der internationalen Mindeststandards. Gefangene werden vom Aufsichtspersonal misshandelt und sind nicht ausreichend vor Gewalttaten durch Mithäftlinge geschützt. Gefangene trauen sich häufig aus Angst vor weiteren Repressionen nicht, eine Beschwerde gegen die Misshandlung einzulegen. Trotzdem abgegebenen Beschwerden wird nicht effizient nachgegangen.

Die Minderheit der Roma in Bosnien und Herzegowina wird weiter diskriminiert und vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Nach Angaben der Organisation "Save the Children" nehmen nur 20 bis 30% der Romakinder am Grundschulunterricht teil. Der Ministerrat hat zwar einen Aktionsplan zur Integration der Romas entwickelt, die Umsetzung dieses Plans erfolgt aber nur sporadisch und unzureichend.

Links zu Materialien und Aktionsaufrufen zu Bosnien und Herzegowina:

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